Startseite
Auch in Deutschland laufen bereits die Vorbereitungen für die Einführung der EUID-Wallet. Ziel ist die Entwicklung einer datenschutzgerechten Altersüberprüfungslösung als White-Label-Anwendung, die ein Zero-Knowledge-Proof-Protokoll unterstützt. Nach Ansicht der Kommission spielt beim Online-Schutz der Minderjährigen insbesondere eine effektive Altersüberprüfung eine wichtige Rolle. Das dürfte für die Betreiber von Social Media Plattformen zahlreiche Anpassungen bedeuten. Hierzu wurde die Stelle zur Durchsetzung von Kinderrechten in digitalen Diensten (KidD) innerhalb der BzKJ eingerichtet (siehe die Meldung im DSA News Hub vom 1. Juli 2024).
Die Anwendung nutzt die digitalen IDs der Eltern, um Social-Media-Zugriffe ihrer Kinder zu genehmigen oder abzulehnen. Mit der Teilnahme an der Pilotphase will Spanien insbesondere die Interoperabilität mit nationalen Systemen prüfen. Plattformen, die Inhalte für Erwachsene wie Pornografie oder extreme Gewaltdarstellungen hosten, sind gesetzlich verpflichtet, „wirksame“ Altersverifikationsmechanismen oder Elternkontrollen bereitzustellen, um Minderjährige vor ungeeigneten Inhalten zu schützen. Seit dieser Woche müssen große in Irland ansässige Video-Plattformen – darunter Facebook, Instagram, LinkedIn, Pinterest, TikTok, Tumblr, Udemy, X und YouTube – gemäß dem nationalen Online-Sicherheitskodex Alterskontrollen und/oder Elternaufsichtssysteme einführen.
Kinderschutz Schweiz ist eine unabhängige privatrechtliche Stiftung und gesamtschweizerisch tätig. Der Richtlinienentwurf, den wir heute im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste veröffentlichen, wird dazu beitragen, ein besseres und sichereres Online-Umfeld für jüngere Nutzer zu schaffen. Die Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation zum Entwurf von Leitlinien für den Online-Schutz von Minderjährigen nach dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) eingeleitet. Wir helfen, digitale Dynamiken zu verstehen und einzuordnen – von ersten Unsicherheiten bis hin zu strafbaren Delikten.
Die KOM hat auch über das Europäische Gremium für digitale Dienste und seine Arbeitsgruppe zum Jugendschutz mit den Koordinatoren für digitale Dienste zusammengearbeitet. Darüber hinaus enthält der Entwurf Moderationsverfahren für kindersichere Inhalte, kinderfreundliche Meldewege und Nutzerunterstützung für die interne Verwaltung der Online-Plattformen. Die Leitlinien zum Schutz von Jugendlichen gemäß Artikel 28 des Gesetzes über digitale Dienste sehen etwa die Überprüfung des Alters von Nutzerinnen und Nutzern vor. Die Europäische Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, in dem der Prozess und die Ergebnisse der mit Kindern und Jugendlichen organisierten Fokusgruppen zum Entwurf der Leitlinien der Kommission zum Jugendschutz im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zusammengefasst werden.
Das stellt die Plattformbetreiber vor große Herausforderungen, insbesondere weil die Datenschutzrechte der Minderjährigen dabei berücksichtigt werden müssen. Stattdessen setzt das Land auf einen hybriden Ansatz aus Altersverifikation und elterlicher Zustimmung – in Fortführung seiner Unterstützung für eine europaweite digitale Volljährigkeit. Anfang dieses Monats legte die EU-Kommission neue Leitlinien im Rahmen des Digital Services Act (DSA) vor, in denen sie ihre Erwartungen an den Kinderschutz auf Online-Plattformen darlegt. Mit Ausnahme von Kleinst- und Kleinunternehmen werden die Jugendschutzleitlinien für alle Online-Plattformen gelten, die für Minderjährige zugänglich sind. Nach ihrer Verabschiedung werden diese Leitlinien vorgeben, wie Online-Plattformen ein hohes Maß an Datenschutz, Sicherheit und Schutz für Minderjährige im Internet gemäß dem DSA umsetzen müssen. Online-Plattformen müssen Minderjährige schützen, so schreibt es das europäische Gesetz über digitale Dienste (DSA) vor.
Es sieht eine Stelle in der Bundesnetzagentur als zentrale Koordinierungsstelle in Deutschland vor. Das „Digitale-Dienste-Gesetz“ (DDG), das voraussichtlich im April 2024 in Kraft treten soll, legt die organisatorische Ausgestaltung für Deutschland fest. Alle anderen Online-Plattformen unterliegen der Aufsicht des Mitgliedsstaates, in welchem sie oder ihr gesetzlicher Vertreter jeweils niedergelassen sind. Der Digital Services Act (DSA) schafft ein ambitioniertes gemeinsames, europäisches Regelwerk. Aber auch die Art und Weise, wie auf den Online-Plattformen Inhalte an die Nutzer empfohlen werden, soll verbessert werden, um das Risiko für Kinder zu verringern, schädlichen Inhalten ausgesetzt zu sein.
Der Workshop ergänzt die jüngste Aufforderung zur Stellungnahme zu den Leitlinien zum Jugendschutz, in der 174 Beiträge erhoben wurden. Sie können auch weitere Informationen zum Gesetz über digitale Dienste (DSA) einsehen. Die Kommission plant, die Leitlinien vor dem Sommer 2025 anzunehmen, was einen wichtigen Meilenstein in den Bemühungen der EU um die Schaffung eines sichereren digitalen Umfelds für Kinder darstellt. Mai 2025 hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation lanciert, um Rückmeldung zu den Leitlinien für den Online-Schutz Minderjähriger gemäß Artikel 28 des Digital Services Act (DSA) zu bekommen.
Er soll zu neuen Projektideen und Projekten ermutigen und sie unterstützen. Die Annahme der Leitlinien ist ein Meilenstein in den Bemühungen der Kommission, die Online-Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zu erhöhen. Die Europäische Kommission hat ihre Leitlinien zum Schutz Minderjähriger im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste veröffentlicht, um ein sicheres Online-Erlebnis für Kinder und Jugendliche zu gewährleisten. Der Bundesrat soll die Plattformen in die Pflicht nehmen, damit diese die Kinder im digitalen Raum besser schützen.
Die Beiträge des Workshops fließen in die Ausarbeitung der Leitlinien für den Jugendschutz gemäß Artikel 28 des Gesetzes über digitale Dienste ein. Die Diskussion betraf Themen im Zusammenhang mit kinderfreundlichen Meldemechanismen, Kindersicherung, der Anpassung algorithmischer Systeme und Empfehlungssysteme, den Auswirkungen von KI-generierten Bildern, Sicherheits- und Datenschutzstandardeinstellungen und der Moderation von Inhalten. Die gezielte öffentliche Konsultation zum Jugendschutz gemäß Artikel 28 des Gesetzes über digitale Dienste lief vom 13. Sie ist die in Deutschland zuständige Behörde für die Überwachung und Durchsetzung der Regelungen des Digital Services Acts (DSA) zum Minderjährigenschutz, insbesondere Art. 28 DSA. Kinderschutz Schweiz fordert, dass der Bundesrat endlich konkrete Massnahmen im geplanten Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) verankert – und nicht weiter zögert.
Wir freuen uns sehr, den Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Mediennutzung im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Arbeit voranzubringen.“ Mit dieser Expertise sind wir unter der neuen Rechtsordnung sofort aktiv, wenn in Deutschland im Laufe des Jahres das Digitale-Dienste-Gesetz in Kraft tritt. „Der DSA ist ein großer europäischer Fortschritt und ein Einschnitt im bisherigen System der Regulierung von Risiken für Kinder und Jugendliche im Internet.
Dies ist so zu verstehen, dass Verträge schwebend unwirksam, aber gemäß § 177 I BGB genehmigungsfähig sind. Mit den Mustertexten können Sie daher nur ein Minimum an rechtlicher Sicherheit erlangen, um vor Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden geschützt zu sein. EBay hatte bereits am Anfang dieses Jahres angekündigt, neue Funktionen auf seiner Internethandelsplattform bis Ende 2014 einführen zu wollen. Die neuen Funktionen eBay-Warenkorb und Bestellung als Gast finden Sie nun in § 3 Absatz 2 der AGBs. Er sah hierin den Versuch, dem Verbraucher die Kündigung zu erschweren, und damit eine unangemessene Benachteiligung gemäß § 307 Abs.2 Nr.2 BGB. Im Rahmen der GoA wird der Schutz des Minderjährigen, welcher als Geschäftsführer ohne Auftrag handelt, dadurch erreicht, dass er vor etwaigen Ansprüchen gemäß § 682 BGB geschützt wird.
Dabei handelt sie im Auftrag des Jugendschutzgesetzes (JuSchG). In der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) können wir auf jahrelange Erfahrung zur Überprüfung von strukturellen Vorsorgemaßnahmen zurückgreifen. Für den strukturellen Online-Schutz Minderjähriger in Online-Plattformen mit Sitz in Deutschland wird die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) zuständige Behörde. Dank deutscher Verhandlung konnte ein starker Kinder- und Jugendschutz in Artikel 28 Absatz 1 DSA verankert werden. Die Verbesserung und Stärkung des Schutzes der europäischen Grundrechte und insbesondere der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eines der wichtigsten Ziele des DSA.
Ist der Vertreter aus einem der vorgenannten Gründe bösgläubig und damit nicht schutzwürdig, kann der Vertretene ihm den Einwand unzulässiger Rechtsausübung aus § 242 BGB entgegensetzen.13 Ausnahmsweise beeinflusst das Überschreiten der Befugnisse des Vertreters im Innenverhältnis die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts im Außenverhältnis, und zwar dann, wenn der Dritte nicht schutzwürdig ist. Dann wird das Missbrauchsrisiko grundsätzlich dem Vertretenen aufgebürdet.7 Das durch den Vertreter abgeschlossene Rechtsgeschäft ist zum Schutze des Dritten im Grundsatz auch dann wirksam und wirkt für und gegen den Vertretenen, wenn der Vertreter sich im Rahmen seines rechtlichen Könnens bewegt und dabei (lediglich) sein rechtliches Dürfen im Innenverhältnis überschreitet.
Sie bittet um Feedback zum vorgeschlagenen Anwendungsbereich und Ansatz der Leitlinien sowie zu bewährten Verfahren und Empfehlungen für Maßnahmen zur Minderung der Risiken, denen Minderjährige online begegnen können. Heute hat die EU-Kommission eine Sondierung zu den Leitlinien zum Schutz von Minderjährigen im Internet eröffnet.
Als ECPAT Schweiz und Mitglied der WeProtect Global Alliance schliesst sich Kinderschutz Schweiz dieser Forderung nach einer besseren grenzüberschreitenden Regulierung an. In der EU, Grossbritannien und Irland wurden in den letzten Jahren strenge Gesetze zum Schutz von Kindern im digitalen Raum verabschiedet. Ein Vorentwurf für eine Regulierung der Kommunikationsplattformen ist seit 2023 angekündigt, lässt aber weiter auf sich warten. Kinder und Jugendliche verbringen einen grossen Teil ihrer Zeit auf digitalen Plattformen wie sozialen Netzwerken, Online-Spielen und Suchmaschinen. Kunz, T., Waldmann, U. Online-Altersverifikation zur Gewährleistung des Minderjährigenschutzes. Eine zuverlässige Altersverifikation ist für die Nutzung von Social-Media-Diensten erforderlich, wird aber oft nur unzureichend umgesetzt.
Kinderschutz Schweiz betreibt verschiedene Help- und Hotlines, die alle zum Ziel haben, Kinder vor Gewalt zu schützen. Wir freuen uns auf deine Tipps, News & Vorschläge! Für euch ändert sich am Preis nichts.
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf digitale Teilhabe und darauf, digitale Lebensräume sicher zu erkunden. Dies ergibt sich daraus, dass nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Minderjährige unter 16 Jahren noch nicht selbst in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen können, sondern diese Einwilligung von den Erziehungsberechtigen kommen muss. Hierzu wird vor allem auf die kommende EUID-Wallet als technische Lösung gesetzt. Auf EU-Ebene und in Deutschland hingegen spielen generelle Verbote (noch) keine Rolle. International mehren sich gesetzliche Regelungen zu generellen Verboten von Social Media für Minderjährige in verschiedenen Altersstufen.
Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalten wir eine kleine Provision. Die App wird zunächst in Ländern wie Dänemark, Frankreich, Griechenland, Spanien und Italien getestet und kann später auch in die geplante europäische eID integriert werden. Die neue Altersverifizierungs-App, casino ohne schweizer lizenz zu der es ab sofort eine Blaupause gibt, soll es Nutzern ermöglichen, ihr Alter sicher nachzuweisen, etwa beim Zugriff auf Erwachsenen-Inhalte, ohne dass weitere persönliche Daten preisgegeben werden. Die Europäische Kommission hat neue Leitlinien zum Schutz von Minderjährigen im Netz sowie einen Prototyp für eine Altersverifizierungs-App vorgestellt. Abonnieren Sie unseren Newsletter und bleiben Sie auf dem neuesten Stand! Jugendmedienschutz